Neuauflage Feuerwehrreglement Stadt Rapperswil-Jona
Im Januar 2021 wurde durch die IG SicheRheJt-mit-Zukunft das Referendum gegen das aufgelegte Feuerschutzreglement ergriffen. Nach einer Überarbeitung durch die IG und den Parteien SP, GLP und CVP zieht die Stadt Rapperswil-Jona das neue Feuerschutzreglement zurück und legt ein angepasstes Feuerwehrreglement neu auf.
Innert kürzester Zeit und mit deutlich über 1000 Unterschriften kam im Februar 2021 das Referendum gegen das Feuerschutzreglement zustande. Die IG setzte sich mit der Unterschriftensammlung gegen ein übertriebenes, teilweise missbräuchliches und ohne Wertschätzung für die freiwillige Arbeit formuliertes Feuerschutzreglement ein. Dieses Reglement sollte unteranderem in Kraft gesetzt werden, damit unverhältnismässige Massnahmen gegen kritische und selbstdenkende freiwillige Angehörige der Feuerwehr Rapperswil-Jona in Zukunft verhängt werden können.
Unter Mitwirkung der Parteien Hauptpunkte korrigiert
Bei genauerer Betrachtung des aufgelegten Feuerschutzreglements merkten auch einige Parteien, dass dies in der gedachten Form für eine freiwillige Milizfeuerwehr nicht sinnvoll ist. Mangels direkter Gesprächsbereitschaft der Stadt Rapperswil-Jona mit dem Referendumskomitee, stimmte sich die IG SicheRheJt-mit-Zukunft zwecks Anpassung des neuen Reglements mit den Parteien SP, GLP und CVP ab. Nach intensiver Arbeit und ausführlichen Diskussionen konnten sich alle auf eine verträgliche Fassung einigen, die die wichtigsten Hauptkritikpunkte bereinigt. Nach zwei schriftlichen Diskussionsrunden stimmte die Feuerschutzkommission den Vorschlägen im Grossen und Ganzen zu. Anscheinend führte auch die Neubesetzung der Feuerschutzkommission zu einem Umdenken in dieser verfahrenen Situation.
Erfolgreiches Referendum
Die IG ist erfreut, dass der grosse Einsatz bei der Unterschriftensammlung und bei der Anpassung zu einem akzeptierbaren Feuerwehrreglement führt. Weiterhin bleibt das Reglement für die einzelnen freiwilligen Angehörigen der Feuerwehr, wie auch für das Feuerwehrkommando recht eingrenzend. Es liegt nun an der Führung der Stadt und der Feuerwehr, die Attraktivität einer freiwilligen Pflichtleistung mit dem vorliegenden Reglement so umzusetzen, dass genügend motivierte Bürgerinnen und Bürger einen grossen Teil ihrer Freizeit für diese Dienstleistung einsetzen wollen.
Dazu braucht es eine Umsetzung mit Augenmass und Sozialkompetenz.
IG SicheRheJt-mit-Zukunft
Rückzug des aufgelegten Feuerschutzreglements / Neuauflage des Feuerwehrreglements
Die Stadt Rapperswil-Jona hat sich entschlossen das ursprüngliche Reglement zurückzuziehen und das überarbeitete Reglement zu gegebener Zeit einem neuen fakultativen Referendum zu unterstellen. Die IG SicheRheJt-mit-Zukunft hat sich mit diesem Vorgehen einverstanden erklärt.
Umsetzung wird beobachtet werden
Gerade auch mit dem neuen Reglement schaut die IG genau hin, damit Willkür und Mauscheleien auf oberster Führungsebene der Feuerwehr keinen Platz mehr haben. Die politische Kontrolle der Umsetzung liegt bei der neuen Feuerschutzkommission.
Es wäre sehr wünschenswert, wenn das Feuerwehrkommando die Angehörigen der Feuerwehr proaktiv über das neue Feuerwehrreglement informiert und aufzeigt, welche Regeln und Werte in der Feuerwehr in Zukunft gelten – für alle!
IG SicheRheJt-mit-Zukunft
Vergleich der verschiedenen Versionen
Nachfolgenden der Vergleich der verschiedenen Versionen (altes, aktuell gültiges Feuerschutzreglement, aufgelegtes Feuerschutzreglement und überarbeitetes Feuerwehrreglement) mit Bemerkungen und Markierungen der Änderungen.