IG SicheRheJt-mit-Zukunft, Gutenbergstrasse 23, 8640 Rapperswil
info@sicherhejt-mit-zukunft.ch

Sicherheit mit Zukunft
für die Stadt Rapperswil-Jona

«Die IG "SicheRheJt-mit-Zukunft" will für unsere Stadt Rapperswil-Jona eine zukunftsgerichtete, moderne, kontrollierte, freiwillige und erstrebenswerte Sicherheitsorganisation.
Willkür, Mauscheleien und Macht haben in einer modernen Milizorganisation
und auch in den professionellen Feuerschutzorganen nichts zu suchen!
Dazu braucht es ein griffiges, attraktives und durchdachtes Feuerschutzreglement
und eine umsichtige, motivierende und sozialkompetente Führung!»

WILLKÜR, MAUSCHELEI, MISSTRAUEN

In den letzten Jahren wurden immer wieder Angehörige der freiwilligen Feuerwehr der Stadt von Aufgaben oder Beförderungen ausgeschlossen, weil sie dem Kommandanten nicht genehm waren. Wurden Begründungen verlangt, wurden die Massnahmen sofort verschärft und es wurde mit Ausschluss gedroht oder dieser gar umgesetzt. Die Aufsichtskommission wurde entweder nicht informiert oder stützte blind die Argumente des Kommandanten. Wer nicht linientreu ist, erhält Restriktionen.

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REFERENDUM erfolgreich!

Das Feuerschutzgesetzt des Kantons St. Gallen wurde samt Verordnung revidiert. Beide Werke traten auf den 1. Januar 2021 in Kraft. In der Folge muss auch das städtische Feuerschutzreglement überarbeitet werden. Die IG SicheRheJt-mit-Zukunft stellte sich gegen die scheinbare Totalrevision und lanzierte erfolgreich ein Referendum.
Der Stadtrat hat am 9. September kommuniziert, dass er das im Januar aufgelegte Feuerschutzreglement zurückzieht und im Oktober ein überarbeitetes Feuerwehrreglement auflegt. Drei Ortsparteien (SP, CVP, GLP) haben zusammen mit dem Referendumskomitee die wichtigsten Punkte bereinigt und die neue Feuerschutzkomission davon überzeugt.

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MODERN, VERTRAUENSVOLL, MOTIVIEREND, ATTRAKTIV

Die Stadt Rapperswil-Jona braucht eine schlagkräftige Milizfeuerwehr, die unserer Stadt umfassende Sicherheit bringt. In Zukunft müssen Freiwillige eine spannende und motivierende Organisation vorfinden. Das heisst: Sozialkompetenz in der Führung. Ein vertrauensvoller Umgang mit den Freiwilligen. Moderne Führungsstrukturen. So werden die Freiwilligen zu Höchstleistungen motiviert. Engstirnige, machtversessene und diktatorische Strukturen einer Misstrauenskultur haben keine Zukunft.

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Aktuelle Beiträge

In unserem Blog informieren wir über den aktuellen Stand des Referendums
und erstaunliche Vorkommnisse in der Feuerwehr Rapperswil-Jona.
Kommentare sind möglich und erwünscht.

Stadt zahlt 16’000.- an die RekurrentInnen

Endlich hat der Stadtrat einen Entscheid zum Rekurs gegen ungerechtfertigte Massnahmen vom 20. März 2020 gegen fünf Feuerwehrleute gefällt. Nachdem die Feuerschutzkommission im Juni entschied, die gefällten Massnahmen zu widerrufen,[…]

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Berichterstattung zum Rückzug des Feuerschutzreglements 2

Berichterstattung in der Linth24 und Leserbrief zur Medienmitteilung der Stadt und der IG zum Rückzug und Neuauflage des Feuerschutzreglements Mit einem umfassenden Artikel die zum Rückzug des Feuerschutzreglements führten, berichtet[…]

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Berichterstattung zum Rückzug des Feuerschutzreglements

Berichterstattung in der Linth Zeitung und Leserbrief zur Medienmitteilung der Stadt und der IG zum Rückzug und Neuauflage des Feuerschutzreglements Ankündigung in der Linth Zeitung vom 10. September auf der[…]

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Nach dem Referendum wird das Feuerschutzreglement zurückgezogen

Am 9. September informierte die Stadt und die IG, dass das Feuerschutzreglement vom Januar 2021 zurückgezogen wird.

Das erfolgreiche Referendum führte dazu, dass drei Ortsparteien zusammen mit dem Referendumskomitee der Feuerschutzkomission einen Vorschlag für Anpassungen vorlegte. Nach verschiedenen Diskussionen konnte man sich auf eine verbesserte Version einigen. Im Oktober soll das überarbeitete Feuerwehrreglement aufgelegt werden.    

Weitere Informationen

Haarsträubende Geschichten in und
um die Feuerwehr Rapperswil-Jona

Mehrere verdiente und langjährige Angehörige der Feuerwehr – vom Sanitäter bis zu hohen Offizieren – wurden im Januar 2020 beschuldigt, einem unerlaubten Nebenerwerb nachzugehen. Sie boten Erste-Hilfe-Kurse für Lehrkräfte und Betreuungspersonen in den Schulen von Rapperswil-Jona an. Der Feuerwehrkommandant sah und sieht darin einen Vertrauensmissbrauch und entschied, den Betroffenen ihre Funktionen zu entziehen, ihnen Ausbildungen zu streichen und sie zu degradieren. Die Aufsichtskommission schaute dem – von anderen Situationen bekannten – willkürlichen Treiben zu und unterstützte diese Misstrauenskultur und Mauscheleien. Die Betroffenen forderten ihre Rechte ein, unterstützt von einem Anwalt. Die Stadt versteckt sich nun hinter rechtlich unhaltbaren Argumenten und versucht die Geschichte unter dem Deckel zu halten. Vorschläge zur Konfliktlösung und Gesprächen wurden abgelehnt. Im Dezember engagierte die Stadt ihrerseits einen Anwalt, der eine einvernehmliche Lösung suchen sollte und bot den seit März suspendierten Personen grosszügige Entgelte an. Einzelheiten dieses Vorfalls finden Sie nachstehend ausgeführt. 

Abgänge und Suspendierungen von verdienten Angehörigen der freiwilligen Feuerwehr

Die Feuerwehr Rapperswil-Jona bot Lehrkräften und Betreuern der Stadt Nothilfekurse an. Diese wurden Ende 2018 per Beschluss des Feuerwehrkommandanten eingestellt. Der Chef des Sanitätszugs der Feuerwehr gründete nach Anfrage der städtischen Schulleitung Anfang 2019 eine Einzelfirma und bot zusammen mit ausgebildeten Sanitätstrainer*innen die gewünschten Kurse an. Der Feuerwehrkommandant fühlte sich nach der Entdeckung der Webseite im Januar 2020 hintergangen und beschloss Massnahmen gegen den Besitzer der Einzelfirma help2help Notfallschulungen einzuleiten – ebenso wie gegen alle auf der Webseite aufgeführten Personen. Das Ergebnis?Zwei sofortige Austritte und die Suspendierung von 5 Personen, da diese die Massnahmen nicht akzeptierten und den Rechtsweg beschritten.

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Unrechtmässiges Vorgehen und Beschlagnahmung von persönlichem Material

Damit die gemassregelten Angehörigen nicht mehr zu den Feuerwehrübungen kommen können, wurden ihre Feuerwehrausrüstungen sowie alle privaten Sachen in ihren Garderobenschränken beschlagnahmt. Die Aufsicht hatte der städtische polizeiliche Assistenzdienst – der vom Feuerwerhkommandanten geführt wird. Bis heute bleiben auch die privaten Gegenstände trotz mehrfacher Intervention durch den Rechtsanwalt eingezogen. Zudem: Die Massnahmen wurden weder in der Verfügung noch sonst an die Betroffenen kommuniziert. Erst als ein Betroffener bei Übungsantritt seine Ausrüstung nicht mehr vorfand, wurde per Mail nachträglich informiert. In dieser Information wurde auch kommuniziert, dass alle Betroffenen bis zur Rechtsgültigkeit des Beschlusses suspendiert seien. Die Interventionen vom Rechtsanwalt, dass diese Massnahmen rechtswidrig seien, wurden nicht beachtet. 

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Aufsichtskommission akzeptiert und stützt fehlerhaftes Vorgehen

Die Feuerschutzkommission (FSK) als Aufsichtsorgan über die Feuerschutzorgane wurde über den „Vorfall“ per Mail informiert. Da ein Mitglied der FSK der Ehepartner einer betroffenen Ausbildnerin ist, musste dieser in den Ausstand treten und wurde zudem beschuldigt, dass er von den „unerlaubten“ Nebenbeschäftigungen gewusst hätte und daher auch Massnahmen gegen ihn umgesetzt werden. Die Betroffenen wurden nur per Mail von der Feuerwehrführung informiert, dass sie wegen des Vorfalls verschiedene disziplinarische Massnahmen bekämen. Gespräche mit der Feuerwehrführung oder der Aufsichtskommission wurden abgelehnt. Einzig mit dem Besitzer der Einzelfirma wurde ein Gespräch mit dem Kommando gewährt. Scheinbar wird in der QS-Zertifizierten Feuerwehr ignoriert, dass es im Feuerschutzgesetz, in der Verordnung zum Feuerschutzgesetz und im Feuerschutzreglement klare Abläufe und Vorgaben zu einem Disziplinarverfahren gibt. Auch der Vorsitzende der FSK – Stadtpräsident Martin Stöckling – interessiert das nicht. Interventionen der Betroffenen blieben unbeachtet. Und verabredete Termine wurden vom ihm wegen Grippe und der Corona-Pandemie abgesagt.

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Aufsichtskommission kommt ihren
gesetzlichen Aufgaben nicht nach

Im Laufe des Rechtsverfahrens gegen die Verfügungen wurde vom betroffenen FSK-Mitglied erkannt, dass die Feuerschutz-kommission (FSK) ihren gesetzlichen Aufgaben nicht in allen Teilen nachkommt. So wird der jährliche Tätigkeitsbericht nicht erstellt, das Investitionsbudget nicht aufgelegt und diskutiert, die Beschaffungen nicht vorgelegt und kontrolliert, die Aufgaben des Feuerschauers, des Feuerschutzbeamten und des Kaminfegers nicht behandelt und kontrolliert sowie deren Berichte nicht vorgelegt. Ebenfalls muss die Unabhängigkeit des Gremiums in Frage gestellt werden. So waren zwei Mitglieder der Feuerwehr sowie der Feuerwehr-kommandant in ihrer eigenen Aufsichtskommission und überwachen sich selbst. Andere Mitglieder sind Auftrag-nehmerin von städtischen Arbeiten und können aus diesem Grund nicht gegen den Willen der Sicherheitsverwaltung stimmen oder sind als zukünftige Vermieter von Räumen für die Feuerwehr in einer Abhängigkeitsposition. Eine selbstkritische Hinterfragung der Tätigkeiten, eine Auseinandersetzung mit den wirklichen Problemen bleibt aus. Die Hinweise werden ignoriert, wichtige Sitzungsprotokolle ohne Information verändert oder “unbequeme” Mitglieder bei der Sitzungseinladung vergessen.

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Stadtrat informiert Fachkommission nicht über relevante Geschäfte und Beschwerden

Die Feuerschutzkommission (FSK) ist nicht nur Aufsichts-kommission, sondern auch Fachkommission. Sie soll sich zu Tätigkeiten, Aufgaben und ihre Umsetzung informieren, eine Meinung bilden und Entscheidungen fällen. Erstaunlich ist, dass der Stadtrat die FSK nicht über die laufende Vernehmlassung zur Verordnung des Feuerschutzgesetztes und den Diskussionen zu den schweren Rettungsfahrzeugen informierte. Die Unterlagen wurden weder weitergegeben noch über die Rückmeldungen zur Vernehmlassung oder den Briefwechsel mit dem Kanton informiert. Die für die FSK vom Gesetz vorgesehene Aufgabe, das Feuerschutzreglement zu überarbeiten, wurde zuerst ebenfalls von der Kommission ferngehalten. Kurz vor Ende Jahr wurde überraschend ein fertiger Entwurf zur schnellen Beurteilung abgegeben und besprochen. Weiter werden Beschwerden von zu Unrecht gemassregelten Feuerwehrleuten an die Ombudsstelle nicht an die FSK weitergeleitet. Sie bleiben beim Stadtpräsidenten, der eigenmächtig Antworten und Rückmeldungen gibt, auch hiervon erfährt die FSK nichts. Auch die schriftlichen Anfragen von Ortsparteien über die Vorfälle in der Feuerwehr wurden vom Stadtpräsidenten ohne Information oder Rücksprache mit der FSK beantwortet.





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Ist die Sicherheit in der Stadt Rapperswil-Jona noch gewährleistet?

Nach der Suspendierung von 4 First Respondern (Ersthelfer bei schweren Sanitätsnotfällen) und dem Austritt des Chefs Sanitätszug kann die Feuerwehr Rapperswil-Jona nur noch auf 8 ausgebildete First Responder zählen, die bei einem Herznotfall, einer bewusstlosen Person oder einem anderen schweren Notfall ausrücken können. Diese 8 Personen sind für einen 24 Stunden und an 365 Tagen zu gewährleistenden Dienst zu wenig. Denn: Es müssen immer mindestens zwei freiwillige First Responder innert Minuten ausrücken können. Bei diesen Notfällen entscheidet jede Minute über Leben oder Tod! Die Personaldecke war schon vor der Suspendierung recht schwach, was offennbar die Argumentation zur Aufgabe der Ausbildungskurse war. Fakt ist, dass mehrere hohe Offiziere der Feuerwehr nicht im Gemeindegebiet von Rapperswil-Jona wohnen und nur in bestimmten Situationen einen schnellen Einsatz leisten können. Offenbar kann unser Stadt den Bestand ohne ortsfremde Personen nicht decken. Ob es da Sinn macht, ansässige und top ausgebildete Personen von der Feuerwehr auszuschliessen? Mit dem neuen Feuerschutzreglement will man nun auch noch eine Alterslimite (bis zum 50 vollendenten Altersjahr) für die freiwillige Dienstleistungen einführen und nur die wenigen städtischen Angestellten, die Feuerwehrdienstleisten, davon ausnehmen. Der vom Feuerwehrkommandanten angestrebte Sollbestand ist heute schon mit 26 Personen im Rückstand. Ist da die Sicherheit für die Bevölkerung noch lange gewährleistet?

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Aussagen zur Kommunikationskultur
in der Feuerwehr Rapperswil-Jona

Wir sind erstaunt, wie die Stadt mit bestens ausgebildeten und ausgewiesenen freiwilligen Milizfeuerwehrleuten umgeht, die einen Grossteil ihre Freizeit für die Hilfe an den Mitbürgern einsetzen.
Wo bleiben da Führungs- und Sozialkompetenzen?
Geht es bei den Führungspersonen in der Stadtverwaltung nur um Macht?

Nach 34 Jahren freiwilligen Feuerwehrdienst wurde ich beschuldigt, das Kommando, den Stab und die Feuerschutzkommission nicht über die Existenz einer Einzelfirma des Sanitätszugchefs informiert zu haben. Es wird argumentiert, dass ich als Ehemann einer Ausbildnerin das hätte mitteilen müssen. Aus diesem Grund können kein Vertrauen mehr zu mir bestehen. Ein Gespräch über die Sachlage wurde mit mir dazu nie geführt, die Degradierung, der Funktionsentzug und die darauffolgende Suspendierung per Mail mitgeteilt.   

Peter Hunziker

Kompanie Kommandant KP 1
Feuerwehr Rapperswil-Jona

Nach 20 Jahren Einsatz als stolzer Feuerwehrmann habe ich meinen Dienst nicht ganz freiwillig quittiert. Wenn ich bestraft werde, dass ich mich auch ausserhalb der Feuerwehr für die Sicherheit der Kinder und Erwachsenen in dieser Stadt engagiere, dann will ich das so nicht akzeptieren. Schade fällt es einigen in der Feuerwehr schwer einmal gemachte Meinungen zu revidieren.

Daniel Riesen

Ehemaliger Chef Sanitätszug
Feuerwehr Rapperswil-Jona

In den acht Jahren als Mitglied der Feuerwehr Sanität hatte ich die Gelegenheit, spannende Übungen zu leiten. In unzähligen BLS/AED und Erste-Hilfe-Kursen gab ich mein Wissen in lebensrettenden Sofortmassnahmen einem interessierten Publikum weiter. Da Erste-Hilfe-Kurse durch die Feuerwehr nicht mehr angeboten wurden, engagierte ich mich bei einem privaten Anbieter als Kursleiterin. Dieses, den Bürgern von Rapperswil-Jona nutzbringende Angebot gefiel dem Feuerwehrkommandanten nicht. Seit März 2020 bin ich suspendiert. Ein persönliches Gespräch wurde mit mir nie geführt.

Christine Hunziker

First Responder
BLS/AED Instruktorin
Feuerwehr Rapperswil-Jona

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